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Sicherheitszentrum und Wirtschaftspartner

Nachdem in einem „Schnellschuss“ die Verteidigungsministerin Mag. Klaudia Tanner Pläne über eine Heeresreform angekündigt hatte, gab es auch in Wels erste Reaktionen, würde diese ja auch die Kasernenstandorte in OÖ betreffen.

Geplant ist eine Reduktion von Personal und schweren Waffen. Für die Stadt Wels besteht seit 2002 ein Partnerschaftsvertrag mit der Garnisonskaserne. Ebenso ist sie ein regional bedeutsamer Wirtschaftsfaktor für die Stadt. Erst kürzlich wurde von den Verantwortlichen ein Sicherheitskonzept für die Region besprochen, damit im Krisenfall die Versorgung garantiert ist.

Dazu kommentiert Sicherheitsreferent Vbgm. Gerhard Kroiß die Pläne von Ministerin Tanner: „Der Kasernenstandort Wels muss als Sicherheitsinsel ausgebaut, zumindest aber auf dem bisherigen Niveau modernisiert werden.“ Seit Jahren ist geplant die Kampfpanzer ‚Leopard‘ zu modernisieren und in die Infrastruktur wie Wartungshallen zu investieren, sobald sich die Budgetsituation etwas entspannt. Ebenso ergänzt Bgm. Dr. Andreas Rabl: „Wir brauchen eine Bestandsgarantie für die Kaserne. Sie ist für die Wertschöpfung der Region Wels unverzichtbar und eine Verkleinerung daher nicht akzeptabel.“

Laut Verteidigungs-Ministerin Mag. Tanner wird das Bundesheer nun gemäß einer erhobenen Einschätzung der Bevölkerung auf den Einsatz wahrscheinlicher Bedrohungen ausgerichtet, wie es auch im Regierungsprogramm festgehalten wurde. Die umfassende Landesverteidigung bleibt Kernaufgabe, wie kürzlich nach einem Gespräch mit dem Heeres-Oberbefehlshaber Bundespräsident Dr. Alexander Van der Bellen klargestellt worden ist.

Währende der Corona-Welle erwähnte in diesem Zusammenhang der LH-Stv. von OÖ, Dr. Manfred Haimbuchner, die vom BM für Landesverteidigung erstellte sicherheitspolitische Jahresvorschau für 2020. Dort wird auf mögliche Bedrohungsszenarien, wie das Eintreffen einer Pandemie mit mittlerer Bedrohungswahrscheinlichkeit, allerdings mit Auswirkung auf die Sicherheitslage und das Leben in Österreich, deutlich hingewiesen.

Leider hat sich in der Zwischenzeit diese Prognose durch die Corona-Pandemie bewahrheitet. Ebenfalls enthält die Analyse Szenarien mit gleich hohem Impact wie einen „systemischen Terrorangriff“ oder den „Blackout“ bei den Energielieferanten.

Damals plädierte Dr. Haimbuchner: „Es geht nicht um Virus versus Grippemaske, es geht um Bedrohung versus Abwehrmaßnahme. Das gilt es aus dieser Krise zu lernen.“ Ein vernünftiger Ansatz von staatlichen Vorsichts- und Schutzmaßnahmen, ohne Vorurteile und Angstmacherei, aber auch ohne Naivität, ergänzte der besorgte LH-Stv.

Aktuell ersuchen Bgm. Dr. Andreas Rabl und Vbgm. Gerhard Kroiß nun Verteidigungsministerin Mag. Klaudia Tanner um Klarstellung und Abgabe einer Bestandsgarantie für die Kaserne Wels.

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