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Diskussion um Coronademos

Auch am Dreikönigstag ist es wieder zu Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen gekommen. Zeitgleich ist mittlerweile eine kontroverse politische Diskussion entbrannt.

Am Donnerstag will das Innenministerium nun eine “Richtlinie für Sicherheitsbehörden bei Versammlungen von Corona-Leugnern” erarbeiten, heißt es am Mittwoch. Nachdem mehrere Demonstrationen oder Spaziergänge, wie diese Kundgebungen auch genannt werden, für heftige Diskussionen gesorgt hatten. Teilweise wurden die Corona-Vorsichtsmaßnahmen wie der Mund-Nasen-Schutz nicht verwendet und keine Abstände eingehalten.

“Hinterfragenswert”, hält diese Situation auch der oberösterreichische Landespolizeidirektor Andreas Pilsl, das “Spazieren gehen mit den besten 200 Freunden, die man aber gar nicht kennt”, wie er auf einem Twitter-Posting postete. In Braunau am Inn ist es am Mittwoch neuerlich zu einem “spontanen Spaziergang” mit etwa 200 bis 300 Personen gekommen, die Schutzmaßnahmen wurden diesmal aber zumindest bei einem größeren Teil der Teilnehmerinnen und Teilnehmer eingehalten. 26 Personen wurden anzeigt, eine Person kurzzeitig festgenommen, wie Landespolizeidirektor Andreas Pilsl am Nachmittag via Twitter mitteilte.

Die Einsatzkräfte kritisierten in den vergangenen Tagen unter anderem die Tatsache, dass viele Personen Atteste vorzeigen würden, dass sie keinen Mund-Nasen-Schutz tragen könnten, überprüfen kann die Polizei das kaum. Auch die Zuständigkeit, was die Polizei, was die Gesundheitsbehörde zu überprüfen habe, soll noch genauer abgeklärt werden.

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