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Militär

Eurofighter in Hörsching

Der Fliegerhorst Vogler in Hörsching soll ein Stützpunkt für die Eurofighter werden, auf dem die Maschinen jedoch nicht durchgehend stationiert sind.

Diese sind dazu vorgesehen, die Saab 105, welche bereits 50 Jahre im Einsatz sind und das Ende ihrer Tage erreicht haben, langsam zu ersetzen. Es laufen bereits Vorbereitungen das Projekt umzusetzen, wie der Militärkommandant von OÖ, Brigadier Mag. Dieter Muhr berichtet. So müssen technische Fragen geklärt werden, die Infrastruktur des Flugplatzes angepasst werden sowie 40 Mitarbeiter von den 1.000 in Hörsching Beschäftigen umgeschult werden. „Es geht ja darum, die Luftraumüberwachung weiter sicherzustellen“, betont der Militärkommandant.

Fotocredit: SAAB 105 OE beim Start (BMLV/Günter MEINDL)

Petition gegen ein Munitionsloses Bundesheer

Neben der Pandemie ist zurzeit eine sicherheitspolitische Diskussion um die Neuausrichtung des Bundesheeres entbrannt.

Für den Vorsitzenden der Offiziersgesellschaft der OÖ Zweigstelle Wels, Major Christian Brunmayr, ist das Heer an einem Punkt angelangt, an dem es ohne zusätzliche Mittel seine Kernfähigkeit als Militär, also die Landesverteidigung, verlieren wird.

„Der Existenzzweck des Österreichischen Bundesheeres ist nicht Reserve der Polizei, Feuerwehr, Rettung zu sein, dafür gibt es erfahrenere und von der Struktur her bessere Einsatzorganisationen, sondern die Souveränität des Staates aufrecht zu erhalten.“ so der besorgte Major.

Ein ähnliches tristes Bild hat auch der ehemalige Verteidigungsminister Thomas Starlinger in seinem Zustandsbericht des Bundesheeres „Unser Heer 2030“ präsentiert. Er forderte ebenfalls eine stabile und funktionsfähige Landesverteidigung für Österreich. So wird im damaligen Bericht eine Erhöhung des Verteidigungsbudgets auf drei Millionen Euro in Verbindung mit einer schrittweisen Anhebung auf ein Prozent des BIPs bis zum Jahr 2030 gefordert, um die Luftraumüberwachung zur Wahrung der Souveränität und Neutralität Österreichs garantieren zu können.

Ebenso wurden in der Analyse die Rückkehr zum Grundwehrdienst mit einer Dauer von acht Monaten und vor allem die Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit der Miliz-Soldaten sowie die Erhöhung des Personalstandes auf 24.000 Bedienstete verlangt. Ohne die dringend notwendigen Investitionen werden in wenigen Jahren die Soldatinnen und Soldaten nicht mehr in der Lage sein bei Naturkatastrophen oder bei Schutzoperationen die Bevölkerung zu schützen, tönte es aus dem Ministerium.

Der von der damaligen Übergansregierung beauftragte Bericht „Unser Heer 2020“ sollte die Entscheidungsgrundlage liefern, damit die nachfolgende Regierung dem Bundesheer die notwendigen Ressourcen zur Verfügung stellen wird; nämlich so, damit man sich auch weiterhin auf einen zeitgemäßen Schutz für Österreich und seine Bevölkerung bis ins Jahr 2030 verlassen kann.

Jetzt ist Verteidigungsministerin Mag. Klaudia Tanner am Zug der Umsetzung einer sinnvollen Neugestaltung der österreichischen Landesverteidigung.

Als Vertreter der Offiziersgesellschaft OÖ Zweigstelle Wels lädt Major Brunmayr alle Mitglieder ein, die folgende von den Oppositionsparteien initiierte Petition zu unterstützen.

Hier kommen Sie zur Petition.

Sicherheitszentrum und Wirtschaftspartner

Nachdem in einem „Schnellschuss“ die Verteidigungsministerin Mag. Klaudia Tanner Pläne über eine Heeresreform angekündigt hatte, gab es auch in Wels erste Reaktionen, würde diese ja auch die Kasernenstandorte in OÖ betreffen.

Geplant ist eine Reduktion von Personal und schweren Waffen. Für die Stadt Wels besteht seit 2002 ein Partnerschaftsvertrag mit der Garnisonskaserne. Ebenso ist sie ein regional bedeutsamer Wirtschaftsfaktor für die Stadt. Erst kürzlich wurde von den Verantwortlichen ein Sicherheitskonzept für die Region besprochen, damit im Krisenfall die Versorgung garantiert ist.

Dazu kommentiert Sicherheitsreferent Vbgm. Gerhard Kroiß die Pläne von Ministerin Tanner: „Der Kasernenstandort Wels muss als Sicherheitsinsel ausgebaut, zumindest aber auf dem bisherigen Niveau modernisiert werden.“ Seit Jahren ist geplant die Kampfpanzer ‚Leopard‘ zu modernisieren und in die Infrastruktur wie Wartungshallen zu investieren, sobald sich die Budgetsituation etwas entspannt. Ebenso ergänzt Bgm. Dr. Andreas Rabl: „Wir brauchen eine Bestandsgarantie für die Kaserne. Sie ist für die Wertschöpfung der Region Wels unverzichtbar und eine Verkleinerung daher nicht akzeptabel.“

Laut Verteidigungs-Ministerin Mag. Tanner wird das Bundesheer nun gemäß einer erhobenen Einschätzung der Bevölkerung auf den Einsatz wahrscheinlicher Bedrohungen ausgerichtet, wie es auch im Regierungsprogramm festgehalten wurde. Die umfassende Landesverteidigung bleibt Kernaufgabe, wie kürzlich nach einem Gespräch mit dem Heeres-Oberbefehlshaber Bundespräsident Dr. Alexander Van der Bellen klargestellt worden ist.

Währende der Corona-Welle erwähnte in diesem Zusammenhang der LH-Stv. von OÖ, Dr. Manfred Haimbuchner, die vom BM für Landesverteidigung erstellte sicherheitspolitische Jahresvorschau für 2020. Dort wird auf mögliche Bedrohungsszenarien, wie das Eintreffen einer Pandemie mit mittlerer Bedrohungswahrscheinlichkeit, allerdings mit Auswirkung auf die Sicherheitslage und das Leben in Österreich, deutlich hingewiesen.

Leider hat sich in der Zwischenzeit diese Prognose durch die Corona-Pandemie bewahrheitet. Ebenfalls enthält die Analyse Szenarien mit gleich hohem Impact wie einen „systemischen Terrorangriff“ oder den „Blackout“ bei den Energielieferanten.

Damals plädierte Dr. Haimbuchner: „Es geht nicht um Virus versus Grippemaske, es geht um Bedrohung versus Abwehrmaßnahme. Das gilt es aus dieser Krise zu lernen.“ Ein vernünftiger Ansatz von staatlichen Vorsichts- und Schutzmaßnahmen, ohne Vorurteile und Angstmacherei, aber auch ohne Naivität, ergänzte der besorgte LH-Stv.

Aktuell ersuchen Bgm. Dr. Andreas Rabl und Vbgm. Gerhard Kroiß nun Verteidigungsministerin Mag. Klaudia Tanner um Klarstellung und Abgabe einer Bestandsgarantie für die Kaserne Wels.

Hilfreiche Miliz

In OÖ haben 280 Milizsoldatinnen und Milizsoldaten, also Männer und Frauen die ihren Grundwehr- oder Ausbildungsdienst geleistet haben und in der Einsatzorganisation des Bundesheeres weiterhin eine Aufgabe wahrnehmen aber ihren privaten Beruf nachgehen, einen Einberufungsbefehl erhalten.

Sie werden Montag, den 4. Mai am Fliegerhorst Vogler in Hörsching einrücken. Nach einer kurzen Ausbildungsphase, ist geplant, dass sie jene Grundwehrdiener und Berufssoldaten, deren Dienst wegen der Corona-Krise verlängert wurde, ablösen.

Außerdem werden rund 170 junge OÖ ihren Grundwehrdienst in den Kasernen Hörsching und Ried/Innkreis antreten. Um das Risiko einer Covid-19-Übertragung zu minimieren, werden alle Einzurückenden prophylaktische einem Virustest sowie einem medizinischen Screening unterzogen.

Es wird auch auf Sicherheits-, Hygiene- und Verhaltensmaßnahmen besonderer Wert gelegt. Die rechtlichen Grundlagen für diese Teilmobilmachung der Miliz bietet das Mobilmachungssystem, dass es dem Bundesheer ermöglicht alle einsatzfähigen Soldaten, die zur Verfügung stehen und auch alle Wehrpflichtigen des Milizstandes einzuberufen.

Diese Einberufung wurde Mitte März im Ministerrat beschlossen. Der Großteil der Soldaten wird voraussichtlich einerseits zur Überwachung der geschlossenen Grenzübergänge, anderseits zur Unterstützung beim Reisemanagement und als gesundheitsbehördliche Assistenz im Grenzraum und an den Grenzübergängen eingesetzt werden.

Fotocredit: Bundesheer

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