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Politik

Kontra und Pro Hessenkaserne

Militärrote Vergangenheitsbewältigung? – Menetekel Bundesheer
Kürzlich wurden erfreulicherweise Bundesmittel in der Höhe von 1,52 Mio Euro für die Sanierung der Hessenkaserne zugesichert, damit 2021 endlich mit den überfälligen Sanierungsarbeiten begonnen werden kann.

Die Welser Abgeordnete zum NR Petra Wimmer freut sich darüber. Möchte sie vielleicht damit symbolische Wiedergutmachung für den Kaputt-Sparkurs ihrer SPÖ-Parteikollegen ‚Darabos & Co‘ betreiben, welche im Verteidigungsministerium jahrelang heerespolitische Schrumpfungspolitik betrieben? Ganz zu schweigen vom Wiener Ex-Bürgermeister, welcher die Allgemeine Wehrpflicht gleich abschaffen wollte und damit 2013 sogar eine Volksbefragung auslöste.

Ganz anders bestätigte BM Mag. Klaudia Tanner überdies im Budgetausschuss die Nutzungsverlängerung der Leopard Kampfpanzer, was die resolute Welser SP-Bürgermeister-Kandidatin mit folgendem Statement salbungsvoll quittierte: „Das Panzerbataillon 14 ist das letzte verbleibende Panzerbataillon des österreichischen Bundesheeres. Die Nutzungsverlängerung der Kampfpanzer ist somit sehr wichtig für den Standort Hessenkaserne“.

Nationalrätin Wimmer betonte noch ihre Sorge über eine gegenwärtige Funktionsfähigkeit des Welser Militär-Stützpunktes: „Aktuell ist die Hessen-Kaserne nicht autark und kann im Fall eines Blackouts die Bevölkerung nicht ausreichend mit Strom, Wasser und Nahrungsmittel versorgen. Es gibt auch kein Budget für die Ausrüstung der MitarbeiterInnen des Bundesheers in Wels. Die können ihre Arbeit aber nur mit dem entsprechenden Equipment bestmöglich durchführen.“ Die Sorge der SP-Spitzenpolitikerin kreist darum, ob die Versorgungssicherheit bei einem Notfall wie z.B. einem Blackout gegeben ist?

Das ist verständlich, da im Jahr 2020 bereits zwei der vom ÖBH vorausgesagten Katastrophen mehr oder minder eingetreten sind: „Corona-Pandemie“ und „Terrorangriff“, zwar nur in Wien, aber als Vorgeschmack zur Steigerung eines kollektiven Entsetzens restlos geeignet. Außerdem wartet der noch fehlende Dritte, ein totales Blackout z.B. bei der Stromversorgung darauf, von den Sterndeutern auch erwähnt zu werden.
Sollte die SPÖ neuerdings als Opposition im Vorfeld der Macht ihre Empathie für die Ängste der österreichischen Bevölkerung wiederentdeckt haben?

Chancen für einen Neugründungsmythos der Sozialdemokratie gäbe es ausreichend, wenn nicht die globalistisch-digitalen Verlockungen des politischen Welttheaters zivilen Mut und soziales Augenmaß zur genmanipulierten sattsamen Selbstgenügsamkeit pervertieren hätten ließen.

Nun fordert Petra Wimmer fast mysteriös, deren sozialdemokratische Parteigenossen vor Jahren das österreichische Bundesheer kaputtsparten, von der aktuellen türkisen Verteidigungsministerin eine adäquate Neuausstattung unseres Bundesheeres. Damit begründet, dass sich die Bevölkerung im Notfall auf unsere Truppen verlassen kann.

Ein Blackout wäre sogar vermutlich für Ex-Minister und Überflieger Darabos auch kein Sandkastenspiel gewesen. Die Volksbefragung zum Erhalt des allgemeinen Wehrdienstes beim Österreichischen Bundesheer war auch keines. Trotz aller taktischen Schlieren beim Betrachten der politischen Verantwortung zu einem funktionsfähigen ÖBH, gibt es Funken der Hoffnung, dass Corona 2020/21 für eine Neupositionierung ausreichen wird.

Nämlich dafür, dass neue Einsicht für das baldigst umfassende Rightsizing hinsichtlich nahezu weggespartes militärisches Potenzial aufkommt. Möge dies im Angesicht der kommenden Herausforderungen demnächst einer auf heimischen Hanfpapier geschriebenen Vergangenheit angehören.

Fotocredit: Parlamentsclub, Grafik mit Hessenkaserne: wels-report

5 Jahre Bürgermeister Dr. Andreas RABL

Nicht nur der politische Farbenwechsel tat der Stadt gut, denn mit einem einheitlichen Auftritt, einem deutlichen Schuldenabbau, zahlreichen Betriebsansiedlungen, Attraktivierung und Sicherheits-Verbesserung in der Innenstadt gelang innerhalb weniger Jahre auch eine bemerkenswerte Imageverbesserung.

Mit einem umfassenden Konzept sorgte der Bürgermeister und sein Team für eine deutliche Magistratsreform, die der Stadt auch die Bestnote für die Bonität in Oberösterreich einbrachte. Der Ausbau der Kinderbetreuung, das Streben nach günstigem Wohnen und die Belebung der Innenstadt sorgten für weitere Pluspunkte.

Kaum freute sich vor allem auch der Bürgermeister über einen Budget-Rekordüberschuss von 16 Millionen stoppte plötzlich die Corona-Krise diese günstige Entwicklung. Jährlich wird ein Einnahmen-Rückgang von 15 bis 20 Millionen Euro erwartet, trotzdem will der Bürgermeister die geplanten Projekte durchziehen.

Mit einem gewissen Stolz kann er auch die Umstrukturierung des gesamten Greif-Komplexes verweisen, der für einen Amtsgebäude-Ersatz und die Renovierung des Stadttheaters sorgte.

Die seit Jahren geplante Neugestaltung des Kaiser-Josef-Platz wird 2021 mit einem besonderen Grünkonzept umgesetzt. Außerdem hat sich die Stadt um die geplante neue Technische Universität mit einem beachtlichen Konzept beworben.

Ein Augenmerk gilt auch einem vergrößerten Stadtpark,
voraussichtlich 2024 werden die östlich gelegenen und veralteten Messehallen abgerissen werden. Besonderen Wert legt die Stadt auf die Sicherheit, zu der auch durch die Verlegung der Polizeiinspektion auf den KJ-Platz zählt.

Bedeutend ist in diesem Zusammenhang auch die Nutzung der ehemaligen Kinderklinik für eine Polizeischule. Sorgen bereitet der hohe Anteil an Schülern mit nicht-deutscher Muttersprache und der Bürgermeister fordert daher eine Aufnahme in das Projekt „100 Brennpunktschulen“ des Bildungsministeriums.

Überrascht wurde der Bürgermeister von einer Jubiläumstorte,
die aus den Reihen der Journalistengarde anlässlich der 5-Jahres-Pressekonferenz präsentiert wurde. Sozusagen als Respekt für eine niveauvolle politische Tätigkeit wie man sich diese auch von der Bundesregierung erwarten würde.

Politisches Bauernopfer gesucht

Kritik und Staatsverantwortung – Zwischen Lächerlichkeit und Verantwortungslosigkeit
Der kürzlich erfolgte Terrorzwischenfall in Wien vor dem angekündigten Lockdown löste neben Entsetzen der Bevölkerung, einer dreitägigen Staatstrauer auch ein politisches Erdbeben aus.

Nach der Schockstarre versucht man nun zu klären ob das Attentat verhinderbar gewesen wäre und fahndet nach politisch Verantwortlichen. Der oberösterreichische LH-Stv. und stellvertretende Bundesparteiobmann der FPÖ Dr. Manfred Haimbuchner verurteilt entschieden die Schuldzuweisungen vom türkisen Nationalrats-Klub gegen den ehemaligen blauen Innenminister Dr. Herbert Kickl, der amtierenden Grünen Justizministerin Dr. Alma Zadic und die österreichische Justiz.

Vor allem die Reaktion der ÖVP beklagt Haimbuchner: „Die Verantwortungsflucht und das Angstbeißen der Volkspartei in alle Richtungen sind ein Armutszeugnis und sie zeugen überdies von einem provinziellen Politikverständnis ohne jeden Sinn für Staatsverantwortung.“ Der LH-Stv. mahnt zur kritischen Selbstreflexion im Bundeskanzleramt und dem Innenministerium, um Österreich vor Lächerlichkeit in der internationalen Politik zu bewahren und Vertrauen bei unseren ausländischen Partnern sowie Geheimdiensten zu festigen.

Das egoistisches Verhalten schadet auch dem Vertrauen der Bürger in die Politik, stellt Haimbuchner weiter fest und verweist auf das benachbarte Deutschland, wo 1993 der amtierende Bundesinnenminister Rudolf Seiters nach einem Terrorzwischenfall umgehend zurücktrat und kommentierte: „Es gibt in Deutschland den Begriff der ‚politischen Verantwortung‘ und wenn so gravierende Fehler geschehen, dann gibt es zwei Möglichkeiten: Man schiebt die Verantwortung auf untergeordnete Behörden, Mitarbeiter oder Beamte oder man sagt: Diese Dinge sind so gravierend, dass die Öffentlichkeit ein Zeichen gesetzt bekommt, von dem Minister, der die politische Verantwortung trägt.“

Allerdings meint Dr. Haimbuchner abschließend vermittelnd: „Die Übernahme von staatspolitischer Verantwortung muss nicht immer gleich in einem Rücktritt gipfeln. Manchmal würde es auch reichen, einmal zu sagen: ‚Wir haben Fehler gemacht, es tut mir leid.‘ – Zumindest diese menschliche Größe muss man von einem Innenminister erwarten können.“

Foto: FPÖ – Scharinger

Bürgermeister Andreas Rabl wurde zum dritten Mal Papa

Das Brauchtum des Storchaufstellens – nach der Geburt eines Kindes – hat in den letzten Jahren an Bedeutung zugenommen. An einem besonderen Ort steht nun in Wels ein solcher Storch.

Andreas Rabl (FPÖ), Bürgermeister der Stadt Wels, wurde am Freitag zum dritten Mal Papa. Peter, hat am Freitag mit 3760 Gramm und 52 Zentimetern im Klinikum Wels das Licht der Welt erblickt und verstärkt ab sofort die Familie des Welser Bürgermeisters.

“Die Mama und das Kind sind wohlauf. Danke an meine liebe Frau, du warst sehr tapfer”, so der frischgebackene Papa auf Facebook. Normalerweise wird der Storch beim Haus der frischgebackenen Eltern aufgestellt. Aufgrund der aktuellen Covid-19-Maßnahmen ist ein solches – normalerweise feierliches – Storchaufstellen derzeit nicht wirklich in gewöhnlichem Rahmen möglich. Daher hat sich ein solcher Storch in Wels einen besonderen Landeplatz ausgesucht: Das Rathaus. Wie in Amtsgebäuden vorgeschrieben, ist der Storch natürlich mit einer Mund-Nasen-Schutz-Maske ausgestattet.

“Von nun an gehen Schritt für Schritt Peter’s kleine Füße mit euch mit. Viel Freude, Glück und Gesundheit wünscht die Freiheitliche Jugend Wels”, ist auf dem Banner am Welser Rathaus zu lesen. “Bei uns ist es seit Jahren Tradition, dass wir dem Vater nach der Geburt zu Hause einen Storch aufstellen und auf das Baby anstoßen.

Da uns dies durch die aktuelle Corona-Situation nicht möglich war, musste ein anderer Plan her: Wir haben uns daher kurzerhand entschlossen, unseren “Freiheitlichen Storch” samt Glückwünschen am Welser Rathaus zu montieren.

Wir wünschen dem kleinen Peter sowie dem stolzen Papa – Bürgermeister Andreas Rabl – alles Gute und freuen uns schon, zukünftig eventuell ein weiteres Mitglied bei der Freiheitlichen Jugend Wels begrüßen zu dürfen”, so Thorsten Aspetzberger, Geschäftsführender Bezirksjugendobmann Wels-Stadt und Wels-Land und Ralph Schäfer, Fraktionsobmann der FPÖ Wels auf laumat|at Nachfrage, wie es zur Storchlandung am Welser Rathaus gekommen ist.

Verteidigung liberaler Demokratie

Skandalöse Zustände in Favoriten – Gegen Gewalt durch Islamisten
Als einer der couragiertesten Politiker weist der OÖ LH-Stv. und stellvertretende Bundesparteichef der FPÖ, Dr. Manfred Haimbuchner, die islamistische Attacke auf eine Kirche in Wien auf das entschiedenste zurück: „Dieser in höchstem Maße verwerfliche Sturm auf eine Kirche ist eine Attacke auf unsere liberale Demokratie und unsere freiheitliche Gesellschaft als Ganzes.

Nach einem solchen Angriff darf man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen.“ Ebenso richtet sich Haimbuchner mit einem Appell an die politischen Verantwortlichen: „Nach der Enthauptung eines Lehrers in einem Pariser Vorort und dem Terrorakt in einer Kirche in Nizza, ist das bereits der dritte Angriff auf die europäisch-abendländische Gesellschaft binnen weniger Tage und man kann wohl von Glück sprechen, dass dabei nach jetzigem Kenntnisstand niemand verletzt wurde. Die Bundesregierung ist aufgefordert, endlich wirksame Maßnahmen im Kampf gegen Parallel- und Gegengesellschaften zu setzen und nicht länger nur Appeasement-Politik zu betreiben.

“ Für den OÖ Spitzenpolitiker hat man die Einschätzung der Terrorgefahr in Europa und auch Österreich längst „verschlafen“ und er fordert deshalb dezidiert weiter: „Seit nunmehr fast 20 Jahren rollt eine islamistische Terror- und Gewaltwelle nach der anderen über unseren Kontinent und Europa ist nicht in der Lage, hier eine gemeinsame und entschlossene Antwort zu finden, die sich nicht auf Lippenbekenntnisse beschränkt, sondern konkrete und weitreichende Maßnahmen zum Schutz der europäischen Bürger setzt.

Dieser Zustand ist unerträglich und es ist nur eine Frage der Zeit, bis auch Österreich in weit größerem Umfang davon betroffen ist.“

Foto: FPÖ

Nationalfeiertag – Appell an geistige Landesverteidigung

Forderung nach gestärkter Landesverteidigung
Österreichs Herausforderung – gestärkte Landesverteidigung
Anlässlich des heutigen Nationalfeiertages äußern der OÖ LH-Stv. Dr. Manfred Haimbucher gemeinsam mit dem FP-Wehrsprecher im Landtag LAbg. Michael Gruber deutliche Kritik am verantwortungslosen Umgang mit dem österreichischen Verteidigungsinstrumentarium durch Vertreter der Bundesregierung.

Beide kritisieren das unpatriotische Verhalten der Bundesregierung und setzen sich für eine gesellschaftliche und politische Rückbesinnung auf die Bedeutung der Umfassenden Landesverteidigung im Allgemeinen sowie der Geistigen Landesverteidigung im Speziellen ein. So erläutert der OÖ FP-Wahlsprecher seinen Standpunkt: „Eine Regierung, die nicht dazu bereit ist, dem Bundesheer die zur Erfüllung seines verfassungsgemäßen Auftrags nötigen Mittel zukommen zu lassen, handelt vor dem Hintergrund der europäischen Geschichte grob fahrlässig und noch dazu unpatriotisch.“

Beide Politiker reagieren auch entsetzt, auf das erst kürzlich vorgestellte Umfrageergebnis des Linzer Market-Instituts, wonach die Mehrheit der Österreicher nicht bereit wären die Republik im Ernstfall zu verteidigen und sehen den geringen Stellenwert des Bundesheeres im Regierungsprogramm dafür verantwortlich.

„Wir sollten uns als Gesellschaft fragen, ob das Bild, das der Bundeskanzler und sein Kabinett mit ihrer Geringschätzung für den Wert des Friedens, der Freiheit und der Grundrechte an nachfolgende Generationen transportieren, wirklich das Vorbild ist, das wir als Gesellschaft wollen und brauchen.“ beanstandet Dr. Haimbuchner.

Fotocredit: FPÖ OÖ

Unsere Welser Politik

WELS-REPORT “KOMMENTAR” | Unsere Welser Politik
Herausgeber und Chefredakteur Helmut Moser sprach mit
Christoph Brückl von der “Monatlichen” über die Welser Politik.
Ein Bericht in 3 Teilen.

Teil 2 von 3 – 3. Teil in Kürze auf www.wels-report.at.

Stationäres Hospiz für Wels

Die Mitarbeiter der Hospizbewegung leisten in Wels seit zwanzig Jahren großartige Arbeit. Derzeit begleiten sie Menschen in ihrer letzten Lebensphase ambulant, d.h. sie lindern ihre Schmerzen und ermöglichen den unheilbar Kranken ein würdevolles Sterben.

Viele Kranke, die allein leben oder aufgrund ihrer fortgeschrittenen Erkrankung medizinisch und psychisch nicht mehr in ausreichender Form betreut werden können, würden auf ihren letzten Metern ein stationäres Hospiz brauchen. Dazu meint Generationen-Stadträtin Margarete Josseck-Herdt: „Eine Menge Gründe sprechen dafür, im Alten- und Pflegeheim Noitzmühle ein stationäres Hospiz für bis zu sechs Personen zu integrieren.

Wertvolle Synergien und die vorhandene Infrastruktur können genützt werden.“ Seit 2005 besteht ja bereitszwischen Bund und Bundesländern das Einvernehmen, über die Umsetzung einer flächendeckenden Versorgung im Hospiz- und Palliativbereich. Obwohl die Stadt Wels, in enger Zusammenarbeit mit der Hospizbewegung Wels schon mehrmals beim Land OÖ dringenden Bedarf nach so einer wichtigen Einrichtung angemeldet hat, stellt die Gesundheitsdirektion eine Zusage erst 2027 in Aussicht.

Das stößt auf Unverständnis bei der Stadträtin und der FPÖ-Wels die alle eine schnelle Umsetzung fordern. Man darf auf die nächste Gemeinderatssitzung am 21. September gespannt sein, wo dieses Thema besprochen wird. 

Fotocredit: FPÖ Wels

„Lager 1001“ soll bleiben

Seit Jahrzehnten befasst sich Thomas Rammerstorfer von den Grünen mit der heimatlichen Migrationsgeschichte. Ebenso wie die Hamburger Historikerin Sarah Grandke, die schon mehrmals Gast in Wels war.

Sie hat sich auf die Erforschung von „Displaced Persons“ spezialisiert, also hier speziell auf Menschen nach dem Zweiten Weltkrieg, wie Heimatlose, Vertriebene, ehemalig zur Zwangsarbeit Verpflichtete, KZ-Häftlinge, umgesiedelte oder vertriebene Angehörige von Minderheiten wie etwa Volksdeutsche aus Osteuropa. Das freut besonders Rammerstorfer, dass „zunehmend auch die internationale Forschung auf unsere spannende Vergangenheit aufmerksam wird”.

So suchten im Welser“ Lager 1001“ in Lichtenegg bis 1964 zehntausende Flüchtlinge aus verschiedensten Ländern Schutz und Unterkunft. Dieses wohl zu den größten wie auch am längsten in Betrieb befindliche Lager, beherbergte zunächst aus dem KZ Gunskirchen befreite Juden, danach Menschen aus der großen Gruppe der Volksdeutschen und andere Flüchtlinge aus Osteuropa, später kamen noch die 1956 vertriebenen Ungarn. Manche zogen weiter, manche blieben.

Die Stephansiedlung im heutigen Stadtteil Lichtenegg ist beispielsweise Zeuge dieser Geschichte. Zur wichtigen Aufarbeitung der Geschichte schlägt nun Rammerstorfer einen „Runden Tisch“ vor, an welchem alle Welser Parteien repräsentiert sind, ebenso wie die Vertriebenenverbände, Pfarren, Schulen und Anrainerschaft. Thomas Rammerstorfer hofft, dass das übliche „Parteien-Hick-Hack“ erspart bleibt und alle an einem gemeinsamen Strang ziehen, um die letzte noch erhaltene Lagerbaracke genannt „Lager 1001“ endlich sinnvoll zu verwenden.

Fotocredit: Die Grünen
Bild: Sarah Grandke, Thomas Rammerstorfer, Marina Wetzlmaier

Wir für Wels

Ein Jahr vor der Wahl startet die Welser FPÖ eine Bürgerbewegung unter dem Motto #wirfürwels.

Ziel der Bürgerbewegung ist es, möglichst viele Bürgerinnen und Bürger zu motivieren neue Ideen für Wels zu finden, zu diskutieren und zur Umsetzung zu bringen. Es gibt einen Pool von 62.785 Welser, die alle ein gemeinsames Interesse haben: Wels lebenswerter zu gestalten.

Titelbild: FPÖ Wels | Beitrag Wels Report | Bezahlte Werbung

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