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Behördliche Überprüfung bringt Beanstandungen und starke Reduktion der Asylwerber

Registrierstelle: Behördliche Überprüfung bringt Beanstandungen und starke Reduktion der Asylwerber

Wie angekündigt, fand am Montag, 31. Oktober bei der Asylregistrierstelle in der Landespolizeidirektion/Dragonerstraße eine bau- bzw. feuerpolizeiliche Überprüfung statt. Grund der Überprüfung war ein Hinweis, in dem aufgrund der bis zu 170 anwesenden Asylwerber Bedenken hinsichtlich der notwendigen behördlichen Genehmigungen geäußert wurden.

Besonders problematisch war, dass sich die Asylwerber nicht wie ursprünglich vorgesehen – nur wenige Stunden bei der Registrierstelle aufgehalten haben, sondern oft tagelang auf die Abholung und Überführung in ein Asylquartier warten mussten. Daraus ergab sich die Notwendigkeit zur Übernachtung der wartenden Asylwerber für mehrere Tage vor Ort. Ohne, dass ausreichende Sanitär- und Aufenthaltsmöglichkeiten zur Verfügung standen.

Die feuerpolizeiliche Überprüfung hat zur Erlassung eines mündlichen Bescheides vor Ort geführt, die eine strenge Limitierung der zulässigen vor Ort aufhältigen Personen vorsieht.

Die sich aus der baupolizeilichen Überprüfung ergebenden Auflagen werden in den nächsten Tagen übermittelt, die sanitärrechtliche Überprüfung wird im Laufe dieser Woche abgeschlossen sein.

Weiter abgelehnt wird von Bürgermeister Dr. Andreas Rabl und Sicherheitsreferent Vizebürgermeister Gerhard Kroiß die Aufnahme zusätzlicher Asylwerber oder die Eröffnung weiterer Asylquartiere.

Bürgermeister Dr. Andreas Rabl: „Es war die Pflicht der Stadt Wels zu handeln und eine behördliche Überprüfung der Registrierstelle durchzuführen. Sollten die Auflagen innerhalb der vorgesehenen Frist nicht erfüllt werden, so droht eine Schließung.“

Sicherheitsreferent Vizebürgermeister Gerhard Kroiß: „Die behördliche Überprüfung hat Beanstandungen ergeben, die zulässige Zahl der in der Registrierstelle anwesenden Asylwerber wurde massivst reduziert. Dies wird auch zu einer Entlastung der Polizei vor Ort führen und im Stadtbild bemerkbar sein.“

Bildmontage; Foto Archiv; FPÖ Wels

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